Georg Willi: Der nette Grüne aus dem Kirchenchor

Georg Willi: Der nette Grüne aus dem Kirchenchor – Grüne – derStandard.at › Inland
Kopf des Tages | STEFFEN ARORA

derstandard.at: 30. Mai 2017, 17:53
Der erfahrene Politiker und Nationalratsabgeordnete tritt als Spitzenkandidat der Innsbrucker Grünen bei der Gemeinderatswahl 2018 an
Innsbruck – Willi will es noch einmal wissen. Der Tiroler Nationalratsabgeordnete hat die Kampfabstimmung der Innsbrucker Grünen am Montagabend gewonnen. Er wird die Partei als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahl 2018 führen. Knapp drei Viertel der Delegiertenstimmen entfielen auf den 58-Jährigen. Dabei hatten sieben von acht Grün-Gemeinderäten im Vorfeld seine Gegenkandidatin, die amtierende Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider,

https://mobil.derstandard.at/2000058493142/Georg-Willi-Der-nette-Gruene-aus-dem-Kirchenchor?ref=article

Jarmer: Endlich höhere Ausgleichstaxe für Betriebe, die keine behinderten Menschen einstellen – BIZEPS

Jarmer: Endlich höhere Ausgleichstaxe für Betriebe, die keine behinderten Menschen einstellen – BIZEPS
www.bizeps.or.at: 01.06.2017, 16:19 Uhr GRÜNE
Grüne: Starker Zuwachs bei der Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung erfordert Maßnahmen
Dass die Arbeitslosigkeit in Österreich insgesamt und vor allem bei jungen Menschen gesunken ist, ist erfreulich, die weitere Steigerung der Arbeitslosigkeit bei behinderten Menschen um 6,7 Prozent im Vergleich zum Mai des Vorjahres ist für die Grünen dennoch besorgniserregend.
„Die Zahlen zeigen die Untätigkeit der Bundesregierung in den vergangenen Jahren deutlich“, betont die Behindertensprecherin der Grünen, Helene Jarmer. „Eine Studie über die Auswirkungen der letzten Maßnahmen im Jahr 2011 – die noch immer unter Verschluss gehalten wird – zeigt deren Wirkungslosigkeit.“
Von rund 17.000 einstellungspflichtigen Betrieben beschäftigen nur etwa 4.000 tatsächlich behinderte Menschen. Auch der öffentliche Bereich erfüllt seine Pflicht nicht zur Gänze.
„Neben Bewusstseinsbildung und finanziellen Anreizsystemen ist eine deutliche Erhöhung der Ausgleichstaxe für all jene, die keine Menschen mit Behinderung einstellen, eine längst notwendige Maßnahme“, fordert Jarmer.

https://www.bizeps.or.at/jarmer-endlich-hoehere-ausgleichstaxe-fuer-betriebe-die-keine-behinderten-menschen-einstellen/

„Medien sollen helfen, Barrieren abzubauen“

„Medien sollen helfen, Barrieren abzubauen“ « DiePresse.com

Studie ortet verengte Sicht auf Menschen mit Behinderung: arme Opfer oder tapfere Helden.
Menschen mit Behinderung werden in Medien meist „schubladisiert: in arme Opfer oder tapfere Helden“. Das sagte Maria Pernegger am Mittwoch im Bundeskanzleramt bei der Präsentation einer Studie über die Präsenz von Menschen mit Beeinträchtigung in österreichischen Medien. 60 bis 70 Prozent der einschlägigen Berichte in Boulevardblättern ließen sich in diese Kategorien einordnen, ergab die unter anderem von der Volksanwaltschaft und dem Telekom-Regulator RTR finanzierte Studie von MediaAffairs.
Darin wurde auch eine thematische Verengung beobachtet: Mehr als die Hälfte der Berichterstattung sei nur drei Themen gewidmet: Sportunfällen von Prominenten, Paralympics und Charity. Pernegger rief die Medien auf, Menschen mit Behinderung respektvoll und realitätsnah zu begegnen und die Vorurteile und Barrieren in den Köpfen abzubauen.
Am Beispiel ORF lobte sie Sendungen wie „Bürgeranwalt“; in der Vorweihnachtszeit – gemeint ist die Aktion „Licht ins Dunkel“ – sei aber ein Paradigmenwechsel wichtig, weil der ORF noch stark die Opferperspektive einnehme. Generaldirektor Alexander Wrabetz meinte, der ORF habe bereits den Zugang geändert: Die Kampagne 2016 habe sich stark von früheren abgehoben.
Martin Ladstätter vom Behindertenberatungszentrum Bizeps fand, dass der ORF „viele urcoole Sachen“ mache, dass aber auch „viel Sch**ß dabei“ sei: „Licht ins Dunkel“ sei noch in den 1980ern. Große Hoffungen setzt Ladstätter in die ebenfalls gestern präsentierte Internet-Plattform „www.barrierefreiemedien.at“ des Verbands Österreichischer Zeitungen, die Tipps für Journalisten bietet. (kom)
(„Die Presse“, Print-Ausgabe, 01.06.2017)

https://diepresse.com/home/kultur/medien/5227420/Medien-sollen-helfen-Barrieren-abzubauen

Nationalrat muss wegen Kopierfehlers erneut über Heimopferrenten abstimmen

Nationalrat muss wegen Kopierfehlers erneut über Heimopferrenten abstimmen – Nationalrat – derStandard.at › Inland

Planmäßiges Inkrafttreten mit 1. Juli 2017 sichergestellt

Wien – Das Heimopferrentengesetz, das am 26. April im Nationalrat beschlossen wurde, muss aufgrund eines Formfehlers noch einmal im Nationalrat abgestimmt werden – um absolute Rechtssicherheit zu gewährleisten. Grund dafür ist ein Fehler beim Kopiervorgang des Originaldokuments im Rahmen der Abstimmung, hieß es am Dienstag seitens der Parlamentskorrespondenz.

Den Abgeordneten wurde eine fehlerhafte Kopie des zur Abstimmung stehenden Dokuments vorgelegt, hieß es seitens der Parlamentskorrespondenz. Daher steht das Gesetz nun auch nicht – wie ursprünglich vorgesehen – auf der Tagesordnung der Sitzung des Bundesrats am 11. Mai.

Trotz dieser Verzögerung im parlamentarischen Prozess sei sichergestellt, dass das Gesetz termingerecht am 1. Juli 2017 in Kraft treten kann, hieß es seitens der Parlamentskorrespondenz. Inhaltlich ändert sich nichts mehr. Alle im Nationalrat vertretenen Fraktionen haben sich „im Interesse der Betroffenen und einer unzweifelhaften juristischen Vorgangsweise“ darauf verständigt, die notwendigen Beschlüsse zu wiederholen.

Inhaltlich sieht das Heimopferrentengesetz eine Rente von 300 Euro monatlich für misshandelte Heimkinder vor. Betroffen sind rund 7.000 Menschen, die in Einrichtungen des Bundes, der Länder und der Kirche oder auch in Pflegefamilien missbraucht beziehungsweise misshandelt wurden. Die Rente wird ab Juli ausbezahlt – für Fälle zwischen 1945 und 1999 (danach gilt das Verbrechensopfergesetz). Anträge sind weiterhin möglich, dafür wird eine Kommission bei der Volksanwaltschaft eingerichtet. (APA, 9.5.2017)

https://mobil.derstandard.at/2000057265227/Nationalrat-Erneute-Abstimmung-zu-Heimopferrenten-aus-Formalgruenden?ref=article

Heumarkt: Abgesagte Sternstunde der Demokratie

Heumarkt: Abgesagte Sternstunde der Demokratie – Kommentare der anderen – derStandard.at › Meinung
Kommentar der anderen | FRANZ KLUG

derstandard.at: 30. Mai 2017, 14:51
Heute, Mittwoch, wird über die Flächenwidmung des Heumarktgeländes in Wien entschieden. Eine ergebnisoffene Abstimmung wird es nicht sein, da das umstrittene Bauprojekt auch bei den Grünen ohne interne Diskussionen durchgepeitscht wurde
Die Entscheidung am 1. Juni im Wiener Gemeinderat über die Flächenwidmung des Heumarktgeländes könnte eine Sternstunde der Wiener Demokratie werden. In einer geheimen Abstimmung stimmen die Abgeordneten darüber ab, wie ihre Stadt gestaltet und verbaut werden darf. Alle, die dafür sind, dass Investoreninteressen, also bestmöglichste Kapitalverwertung, das Stadtbild bestimmen sollen und denen der Unesco-Kulturerbestatus nicht wichtig ist, stimmen für die vorgeschlagene Flächenwidmung. Alle, die der Meinung sind, dass nicht Kapitalinteressen das Stadtbild bestimmen und, wie mit dem Unesco-Kulturerbevertrag vereinbart, nur ein Gebäude mit circa 40 Meter Höhe dort stehen soll, stimmen gegen den vorliegenden Flächenwidmungsplan.

https://mobil.derstandard.at/2000058474687/Heumarkt-Abgesagte-Sternstunde-der-Demokratie?ref=article

Sozialabbau oder Jobwunder? Was Hartz IV in Deutschland bewirkte – Arbeitsmarkt – derStandard.at › Wirtschaft

Sozialabbau oder Jobwunder? Was Hartz IV in Deutschland bewirkte

ANDREAS SATOR

30. Mai 2017, 06:00

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Vor zwölf Jahren hat Deutschland vielen Arbeitslosen die Sozialleistungen gekürzt. Hartz IV ist umstritten – jetzt wird es in Österreich debattiert

Wien – Am Wochenende sorgte eine Auftragsstudie des Finanzministeriums für Aufsehen. Hans Jörg Schelling (ÖVP) wollte wissen, was die umstrittene deutsche Arbeitsmarktreform Hartz IV für Österreich heißen würde. Worum es in der Debatte geht – und was die Reform in Deutschland bewirkt hat.

https://mobil.derstandard.at/2000058425242/Sozialabbau-oder-Jobwunder-Was-Hartz-IV-in-Deutschland-bewirkt-hat

Schlagabtausch um Hartz IV-Studie des Finanzministeriums

Schlagabtausch um Hartz IV-Studie des Finanzministeriums – Wirtschaftspolitik – derStandard.at › Wirtschaft
derstandard.at: 27. Mai 2017, 20:21
Finanzminister Schelling ließ die Folgen einer Umlegung des deutschen Sozialhilfemodells auf Österreich evaluieren – dementiert aber Einführungspläne
Wien – Trotz hochsommerlicher Temperaturen türmen sich in der Regierung erneut die Gewitterwolken: Eine vom ÖVP-geführten Finanzministerium in Auftrag gegebene Studie, welche Auswirkungen das deutsche Hartz-IV-Modell in Österreich hätte, sorgt für einen Schlagabtausch zwischen den Regierungsparteien. SPÖ-Sozialminister Alois Stöger befürchtet eine Zerstörung des Sozialsystems: „Die Einführung von Hartz IV in Österreich bedeutet Armut und soziale Ausgrenzung. Menschen in die Armut zu treiben hat nichts mit verantwortungsvoller Sozial- und Wirtschaftspolitik zu tun.“

https://mobil.derstandard.at/2000058324002/Hartz-IV-in-Oesterreich-Studie-sieht-Einsparpotenzial?ref=article

ÖVP NÖ ortet „erstmals seit 15 Jahren Trendwende“ bei Mindestsicherung

ÖVP NÖ ortet „erstmals seit 15 Jahren Trendwende“ bei Mindestsicherung – Niederösterreich – derStandard.at › Inland

derstandard.at: 26. Mai 2017, 15:15
Zahl der Bezieher ist in Niederösterreich von März auf April gesunken, Rückgang der Kosten wird erwartet
St. Pölten – Die Zahl der Mindestsicherungs-Bezieher in Niederösterreich ist heuer von März auf April um 1.100 auf 17.900 Personen gesunken. ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner ortet „erstmals seit 15 Jahren eine Trendwende“. Nach der seit Jahresbeginn geltenden Reform wird ein Rückgang der Kosten auf 90 Millionen Euro heuer und 86 Millionen 2018 erwartet, hieß es am Freitag in einer Pressekonferenz.

https://mobil.derstandard.at/2000058300291/OeVP-NOe-ortet-erstmals-seit-15-Jahren-Trendwende-bei-Mindestsicherung

Österreichs ältester KZ-Überlebender feiert seinen 104. Geburtstag – Österreich – derStandard.at › Panorama

Österreichs ältester KZ-Überlebender feiert seinen 104. Geburtstag

THOMAS NEUHOLD

22. Mai 2017, 08:21

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Eine offizielle Zeremonie für Marko Feingold gibt es nicht. Er nimmt nur an einer Messe für Salzburgs Alterzbischof Kothgasser teil

Salzburg – Er ist der älteste Überlebende des Holocaust in Österreich: Am kommenden Sonntag wird der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Salzburg, Marko Feingold, 104 Jahre alt. Feingold wurde am 28. Mai 1913 in Neusohl – heute Banská Bystrica in der Slowakei – geboren. Er hat mit Auschwitz, Neuengamme, Dachau und Buchenwald vier Konzentrationslager überlebt. Seit 1979 ist er Präsident der kleinen Israelitischen Kultusgemeinde in Salzburg.

Historische Verdienste hat sich Feingold vor allem in den Jahren nach 1945 erworben: Als Leiter der jüdischen Flüchtlingsorganisation „Bricha“ organisierte er die Flucht von zehntausenden Juden nach Palästina. Unterstützung von den lokalen Behörden gab es damals kaum. Die Stimmung von damals erklärt Feingold immer an einem Beispiel: Lastkraftwagen zum Transport der „displaced persons“ habe er erst erhalten, als er gedroht hatte, dass sonst die Juden in Salzburg bleiben würden.

https://mobil.derstandard.at/2000058047474/Oesterreichs-aeltester-KZ-Ueberlebender-feiert-seinen-104-Geburtstag

Rinks? Lechts? Grün!

Rinks? Lechts? Grün! – Grüne – derStandard.at › Inland
Bericht | CONRAD SEIDL

derstandard.at: 21. Mai 2017, 08:00
Die Grünen gehören zum politischen Establishment der Zweiten Republik – auch wenn sie und einige ihrer Stammwähler sich in dieser Rolle gar nicht wohlfühlen
Man muss kein Körndlfresser sein, um bei den Grünen anzudocken. Und auch die in der Frühzeit allgegenwärtigen Schlapfen sind inzwischen aus der Mode gekommen. Überhaupt die Mode! „Jute statt Plastik“ ist ein längst vergessener Slogan. Darüber zu spotten allerdings wäre ungerecht.
Tatsächlich ist den Grünen ja gelungen, die Exzesse bei der Verpackung zu thematisieren – dass Plastiksackerln nicht mehr bei jedem Einkauf mit dabei sind, ist einer ihrer Erfolge. Mehr noch: Es ist selbstverständlich geworden, Verpackungen einzuschränken, den spezifischen Energieverbrauch zu drosseln und auch sonst schonender mit der Umwelt umzugehen. Dass das Atomkraftwerk Zwentendorf nie in Betrieb genommen wurde, war einer der ersten Erfolge der Grün-Bewegung in Österreich. Eine hauchdünne Mehrheit war das damals, im November 1978.

https://mobil.derstandard.at/2000057999425/Rinks-Lechts-Gruen?ref=article