Kategorie: Politic

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Ein interessanter derstandard.at-Artikel über die Frage wie man wohl am besten „das Kind beim Namen nennt“.

Peter Steinkellner 
Grüne Jugend: Wie man sich abspaltet

Kommentar | LISA KOGELNIK

derstandard.at   29. März 2017, 17:36
Die „Grünen Studierenden“ werden sich eine andere Bezeichnung ausdenken müssen
Der Knackpunkt ist das Konsensprinzip. Bei den Grünen Alternativen StudentInnen (Gras) gilt: Nur wenn alle zustimmen, wird etwas beschlossen – oder eben nicht. Das kann man mühsam oder kontraproduktiv finden, es ist aber legitim, wenn sich eine Studierendenfraktion für dieses System entscheidet. Wenn sich nun eine Gruppe namens „Grüne Studierende“ abspaltet, weil sie gegen das Konsensprinzip ist und diese nicht von innen abschaffen kann, ist das vielleicht verständlich, sie muss aber mit den Konsequenzen leben.
Jeder und jede kann einer anderen Partei beitreten oder eine neue gründen, wenn er oder sie mit der eigenen nicht zufrieden ist. Es ist dann aber nicht mehr möglich, auf die Ressourcen der alten Partei zuzugreifen oder deren Namen zu verwenden. Die „Grünen Studierenden“ können also antreten, werden sich aber eine andere Bezeichnung ausdenken müssen, weil sie die Bundespartei nicht als offizielle Studierendenvertretung anerkennt. Dass man sich Parteinamen nicht einfach so aneignen kann, hat der rechtliche Konflikt zwischen der FPÖ Salzburg und der „Freien Partei Salzburg“ gezeigt, den die FPÖ gewonnen hat.
Die einfachste Lösung wäre also, wenn die Gruppe in Linz und Graz mit neuem Namen neben der Gras als weitere linke Liste antritt. Die Wähler werden dann entscheiden, welches Programm das bessere ist: das mit Konsensprinzip oder ohne, das grüne oder eben ein anderes. (Lisa Kogelnik, 29.3.2017)