Heumarkt: Abgesagte Sternstunde der Demokratie

Heumarkt: Abgesagte Sternstunde der Demokratie – Kommentare der anderen – derStandard.at › Meinung
Kommentar der anderen | FRANZ KLUG

derstandard.at:   30. Mai 2017, 14:51
Heute, Mittwoch, wird über die Flächenwidmung des Heumarktgeländes in Wien entschieden. Eine ergebnisoffene Abstimmung wird es nicht sein, da das umstrittene Bauprojekt auch bei den Grünen ohne interne Diskussionen durchgepeitscht wurde
Die Entscheidung am 1. Juni im Wiener Gemeinderat über die Flächenwidmung des Heumarktgeländes könnte eine Sternstunde der Wiener Demokratie werden. In einer geheimen Abstimmung stimmen die Abgeordneten darüber ab, wie ihre Stadt gestaltet und verbaut werden darf. Alle, die dafür sind, dass Investoreninteressen, also bestmöglichste Kapitalverwertung, das Stadtbild bestimmen sollen und denen der Unesco-Kulturerbestatus nicht wichtig ist, stimmen für die vorgeschlagene Flächenwidmung. Alle, die der Meinung sind, dass nicht Kapitalinteressen das Stadtbild bestimmen und, wie mit dem Unesco-Kulturerbevertrag vereinbart, nur ein Gebäude mit circa 40 Meter Höhe dort stehen soll, stimmen gegen den vorliegenden Flächenwidmungsplan.

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Sozialabbau oder Jobwunder? Was Hartz IV in Deutschland bewirkte – Arbeitsmarkt – derStandard.at › Wirtschaft

Sozialabbau oder Jobwunder? Was Hartz IV in Deutschland bewirkte

30. Mai 2017, 06:00

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Vor zwölf Jahren hat Deutschland vielen Arbeitslosen die Sozialleistungen gekürzt. Hartz IV ist umstritten – jetzt wird es in Österreich debattiert

Wien – Am Wochenende sorgte eine Auftragsstudie des Finanzministeriums für Aufsehen. Hans Jörg Schelling (ÖVP) wollte wissen, was die umstrittene deutsche Arbeitsmarktreform Hartz IV für Österreich heißen würde. Worum es in der Debatte geht – und was die Reform in Deutschland bewirkt hat.

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